Vom Chefkritiker zum Hüter der sächsischen Justiz
Der steile Aufstieg des FDP-Juristen Jürgen Martens - frühere Rolle des Oppositionspolitikers erfordert jetzt viel Beweglichkeit
FP 17.10.2009 von Hubert Kemper
Dresden. Der neue Arbeitsplatz wirkt kalt und Respekt einflößend. Von den vier Meter hohen mit Stuck verzierten Wänden hallt die
Stimme zurück. In ein fast unheimliches Grün ist der Raum der früheren sowjetischen Militärkommandantur getaucht, wenn das tonnenschwere schusssichere Glas vor die Fenster geschwenkt wird. Jürgen Martens (FDP) nimmt in seinem riesigen
Dienstzimmer Platz. Die Sicherheitsfenster, ein Relikt der Nachwendezeit, sind geöffnet. Ein zufriedenes Lächeln spiegelt sich
auf den Gesichtszügen des Justizministers wieder. Sitzt da einer, der angekommen ist, am vorläufigen Ende eines Karriereweges,
der ihn in der Kombination Jurist und Politiker zielstrebig in dieses Amt geführt hat? Martens weiß, dass sein Amt auch dem Umfeld Umstellungsprobleme zumutet. Als Speerspitze der Opposition fühlte er sich zu jeder Kommentierung herausgefordert. Damit sie gedruckt wurde, möglichst bissig und oft dicht oberhalb der Gürtellinie des Gegners platziert. Und jetzt: Zum Fall Marwa, der im Gerichtssaal getöteten Ägypterin, will er nichts sagen. Besser: Darf er nichts sagen. „Das wäre für den Justizminister
wie eine Zyankalikapsel.“ Zum Prozess, der bald beginnt, solle sich das Landgericht äußern.
Eigentlich wollte er Anwalt bleiben, behauptete er stets. In Meerane, seit 1990 seine Heimat, hat er zusammen mit Kollegen eine Kanzlei aufgebaut. Doch keiner der neuen vier Minister im Kabinett Tillich durfte sich so früh auf seine Aufgabe einstellen wie Martens. Denn mit Fleiß, rhetorischem Talent und Gespür für Aufreger-Themen hieß es schon vor zwei Jahren in einer Mischung
aus Respekt und Frotzelei „Herr Justizminister“. Das schmeichelte und störte zugleich. Denn die FDP war damals noch eine Oppositionspartei, die auffallen wollte um jeden Preis. Und Martens war ihr Wadenbeißer und sein Lieblingsopfer hieß Geert Mackenroth (CDU).
Nun sitzt er im Amtssessel des Vorgängers und überlegt für seine Verhältnisse lange, was ihn an diesem Job gereizt hat. „Halb zog es ihn, halb sank er dahin“, antwortet er schließlich. Eitelkeit? „Nein, politisches Interesse“, entgegnet Martens.
Natürlich freut er sich, dass sich sein Aufstieg bis in die frühere badische Heimat herumgesprochen hat. Und noch gleiche es einem „Hieb in die Magengrube, wenn mich wildfremde Menschen mit Herr Staatsminister ansprechen.“ An Ehrerbietung und höfische Gefälligkeiten muss er sich noch gewöhnen. Als Therapie in Sachen Bodenhaftung hat er sich die Selbstfahrerrolle
verordnet. Von Meerane nach Dresden und zurück sitzt er selbst am Steuer seines Wagens. Das Ministeramt ist zeitaufwändig
und voller Fallstricke. Geschickt versucht Martens Begegnungen mit seiner Vergangenheit zu meiden. Nicht die Integrität der sächsischen Staatsanwaltschaft habe er in Zweifel gezogen, als er mit dem Linken Klaus Bartl und dem Grünen Johannes
Lichdi die „Sumpf-Affäre“ medial befeuerte. Es sei die vernachlässigte Aufsicht des Verfassungsschutzes gewesen, die er beklagt habe. Doch wie haarscharf er sich noch kürzlich am Rande der Pauschalschelte bewegte, zeigt seine Landtagsrede am 14. Mai „Nicht, dass die Justiz bei uns nicht grundsätzlich unabhängig wäre“, heißt es im Protokoll. „Leider gerät sie in Sachsen
immer wieder in Bedrängnis. Als Urheber solcher Bedrängnis gerät ihrerseits die Politik immer wieder ins Zwielicht.“ Martens weiß, dass er auf der Hut sein muss. Jeder ausgebrochene Gefangene, jeder verpatzte Polizei-Einsatz könnte den nächsten Wechsel im Justizressort auslösen. Doch der Liberale gibt sich gewieft und locker. Die Zuständigkeit für Europa liegt nun bei ihm. Und vom Innenministerium hat er die Zuständigkeit für die Verwaltungsmodernisierung übernommen. Aufgaben also, die den Rahmen eines oft im Hintergrund stehenden Justizverwalters sprengen. Im großen, schaurig-schönen Dienstzimmer, hallen die Worte von der Decke zurück. Beim Abschied strahlt der neue Minister. Man wird noch viel von ihm hören.
