Schülergerichte künftig landesweit
Justizminister
Leipziger Volkeszeitung / Dresdner Neueste Nachrichten, 06. August 2010
Dresden (ddp). Justizminister Jürgen Martens (FDP) will nach einer Modellphase sachsenweit Schülergerichte einführen.
Mit Beginn des neuen Schuljahres am Montag sollen die unterschiedlichen Träger in den Regionen ihre Arbeit aufnehmen, wie eine Ministeriumssprecherin gestern in Dresden mitteilte. Diese Vereine der Jugend- und Straffälligenhilfe bilden den Angaben zufolge die Schüler aus, begleiten und beraten sie. Standorte der Schülergerichte werde es in Bautzen, Chemnitz, Görlitz, Leipzig
und Zwickau geben. „Die Schülergerichte können dazu beitragen, Jugendkriminalität schon in einem frühen Stadium zu bekämpfen“, sagte Martens. Die Schülerrichter fänden im Gespräch auf Augenhöhe oft leichter als Erwachsene einen Zugang zu den betroffenen Schülern. Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass die unmittelbare Reaktion der Altersgenossen auf die
Straftat bei jugendlichen Straftätern Unrechtsbewusstsein schaffen und sie zum Umdenken bewegen könne. Während der Erprobungsphase in den Jahren 2007 bis 2009 wurden in Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften mit freien Trägern der Jugendhilfe in den Regionen Bautzen, Leipzig und Zwickau Jugendliche zu Schülerrichtern ausgebildet. Derzeit sind nach Ministeriumsangaben etwa 60 Schülerrichter in Sachsen tätig.
Die sächsischen Jugendstaatsanwälte suchen geeignete Strafverfahren aus und leiten sie an die Schülergerichte weiter. Dabei handelt es sich um Verfahren gegen erstmals oder zuvor nur geringfügig auffällige Jugendliche oder Heranwachsende wegen leichter und mittelschwerer Delikte. Die Schülerrichter haben keine richterlichen Befugnisse. Sie können aber gegen Beschuldigte eine Auflage wie Anti-Aggressionstraining festsetzen.
