Sachsen-Trip und Pickelhaube
DRESDNER DEPESCHE
Von Jürgen Kochinke
Auf soviel gallige Ironie ist ein Gesetzentwurf selten gestoßen. Vor genau einer Woche legte die CDU/SPD-Koalition ein Papier für einen neuen Jugendstrafvollzug auf den Tisch des Hohen Hauses, und schon hagelte es Kritik von Seiten der Opposition. Von einem „Gruselkatalog“ sprachen die Grünen, die Linken gaben dem Projekt schlicht das Prädikat „durchgedreht“. Grund: Laut Regierungskoalition sollen in Zukunft Vollzugsziele besonderer Natur das Gesetz prägen – von „Ehrfurcht vor allem Lebendigen“ bis hin zu mehr „Frieden“. Was die Opposition aber besonders erregt, ist die Erziehung der Straffälligen zu „Heimatliebe“. Das sei realitätsfern und der Gipfel, wetterten Grüne und Linke unisono. Den Vogel aber schoss Jürgen Martens ab: „Das ist kein Auftrag für einen modernen Strafvollzug“, meinte der FDPMann spitz, „sondern die Beschreibung einer königlich sächsischen Besserungsanstalt.“ Dazu passt laut Martens nur eines: Eine neue Kleiderordnung für das Vollzugspersonal müsse her – „am besten mit Pickelhaube, zur Not tun es aber auch Filzhut und Gamsbart".
