Sachsen und Thüringen verhandeln über Großgefängnis
Bis Jahresende soll Entscheidung über Millionenprojekt vorliegen
Freie Presse, 01. September 2010
Dresden. Bis zum Jahresende wollen Sachsen und Thüringen über den gemeinsamen Neubau eines Gefängnisses in Südwestsachsen entscheiden. Die Kabinette in Dresden und Erfurt beschlossen gestern entsprechende Verhandlungen. Vorbereitende Gespräche laufen seit Anfang 2010. Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP): „Wir brauchen langfristig moderne Haftplätze für den westsächsischen Raum. Und in Thüringen fehlen Haftkapazitäten im Osten des Landes. Eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt kann diese Probleme in beiden Ländern lösen. Gleichzeitig können wir Kosten für Planung, Bau und Unterhalt einsparen.“
In Südwestsachsen fehlen Kapazitäten, weil in Plauen und Chemnitz Anstalten geschlossen und der Frauenvollzug für Mitteldeutschland in Chemnitz konzentriert werden. 800 Haftplätze fallen insgesamt weg. Auf Dauer führe dies auch zu Schwierigkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft. Verteidiger müssten weite Anfahrtswege in Kauf nehmen und Gefangene für Vorführungen, etwa beim Haftrichter, über weite Entfernungen transportiert werden. Um das Großgefängnis, das Schätzungen zufolge 100 Millionen Euro kosten soll, bewerben sich neben Zwickau, Plauen und Reichenbach auch mehrere ostthüringische Orte. In der Justizvollzugsanstalt sollen bis zu 900 Haftplätze für Männer entstehen. (SH)
