Neues Gefängnis: Zwickau ist als Standort Favorit
Während Sachsen und Thüringen eine gemeinsame Haftanstalt planen, gibt es mit Sachsen-Anhalt Streit um existierende Haftplätze.
Sächsische Zeitung, 21. Dezember 2011
Von Gunnar Saft
Die Landesregierungen Sachsens und Thüringens haben gestern offiziell dem geplanten Neubau einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt zugestimmt. Das teilte Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) in Dresden mit. Gleichzeitig einigten sich beide Länder darauf, an vier möglichen Standorten Bauuntersuchungen einzuleiten.
Nach einer Vorauswahl erreicht bisher Zwickau-Pöhlau 85,77 Punkte vor Korbußen-Großenstein (Thüringen/ 84,36) Zwickau-Marienthal (83,74) und Gera-Aga (Thüringen/80,02). Die Entscheidung über den endgültigen Standort der Regelvollzugsanstalt, in der künftig bis zu 950 männliche Gefangene untergebracht werden, soll im Juli 2012 fallen. Für 2017 ist die Inbetriebnahme des Gefängnisses geplant. Unterdessen eskaliert der Streit mit Sachsen-Anhalt, das die gemeinsame Unterbringung von Gefangenen bei der Sicherheitsverwahrung aus Kostengründen aufkündigen will. Sachsen müsste dann für 15 Gefangene eine eigene Sicherheitsverwahrung einrichten. Martens drohte, sollte Sachsen-Anhalt bei seinem Vorhaben bleiben, würde der Freistaat im Gegenzug die Unterbringung von 77 Frauen aus Sachsen-Anhalt in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz stoppen und diese Gefangenen 2013 zurück nach Sachsen-Anhalt verlegen. Das Kabinett habe ihm bereits das entsprechende Mandat erteilt. Noch hoffe er aber auf eine Einigung.
