Martens will "Kultur des Hinschauens"
Minister-Besuch
LVZ Borna-Geithain 02.11.2009
Regis-Breitingen (thl). Der sächsische Justizminister Jürgen Martens setzt sich nach seinem Besuch der Jugendstrafvollzugsanstalt (JSA) Regis-Breitingen am Freitag „für eine Kultur des Hinschauens und der Transparenz im sächsischen Strafvollzug ein.“ Neben einer Besichtigung der Anstalt habe Martens Gespräche mit Bediensteten einschließlich
dem Personalrat der Anstalt sowie mit den Mitgliedern der Gefangenenmitverantwortung geführt, wie das Ministerium mitteilte.
Martens: „Die Berichterstattung zu den Gewaltvorfällen unter Gefangenen der Jugendstrafvollzugsanstalt hat mich nicht kalt gelassen. Hier steht die Justiz in der Verantwortung. Ich will mir ein eigenes Bild machen. Ich werde mich nachdrücklich für eine ‚Kultur des Hinschauens‘ einsetzen. Die Bediensteten müssen schon auf erste Anzeichen von Unterdrückung und Verletzungen
achten und dann konsequent reagieren. Der Justizvollzug soll das Vollzugsgeschehen zudem auch nach außen möglichst transparent darstellen. Besonders der jeweilige Anstaltsbeirat muss umfassend und schnell über Vorkommnisse und Entwicklungen in den sächsischen Strafanstalten informiert werden“, konstatierte der FDP-Politiker. Umfangreiche Maßnahmen seien bereits ergriffen: Das Justizministerium hat den Informationsfluss der Anstaltsleitung an die Anstaltsbeiräte – für alle sächsischen Justizvollzugsanstalten – neu geregelt und verbessert. Der Jugendstrafanstalt seien zwölf weitere gut ausgebildete junge Bedienstete des allgemeinen Vollzugsdienstes zugewiesen worden. Zudem wurde die Aufsicht während des Aufschlusses der Gefangenen verstärkt. Für potenziell gefährdete Gefangene und für Gefangene, die in der Anstalt mit Gewalttaten aufgefallen
sind, wurden gesonderte Unterbringungsbereiche eingerichtet. Alle Bediensteten würden zudem gezielt geschult, um auftretende Konflikte zwischen Gefangenen erkennen und möglichst verhindern zu können. Der kriminologische Dienst ist beauftragt,
sämtliche Gewaltvorkommnisse auszuwerten und Vorschläge für konkrete gewaltpräventive Maßnahmen abzuleiten. Nach dem Rundgang durch die Anstalt erklärte Martens: „Natürlich müssen wir den Gefangenen Grenzen setzen. Aber für einen erfolgreichen
Jugendstrafvollzug kommt es auch darauf an, ein Umfeld zu schaffen, in dem die Gefangenen sozialverträgliches Verhalten einüben können. Ich habe heute den Eindruck gewonnen, dass die Bediensteten der Anstalt engagiert mitziehen.“
