Lockere Sprüche passen nicht zum Amt
SZ 09.11.2009
LAUTERBACH.CAROLA@DD-V.DE Von Carola Lauterbach
Der Liberale Jürgen Martens hat den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt und ist in Tillichs Kabinett Minister für Justiz und Europa.
Jürgen Martens ist pünktlich. Überpünktlich. Für neun Uhr war Sachsens neuer Justizminister zum Antrittsbesuch bei Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann angemeldet. 15 Minuten früher trifft Martens bereits ein. Einen Ministerbonus hat er am Eingang des Gerichtsgebäudes am Dresdner Sachsenplatz nicht. Seit hier am 1. Juli die Ägypterin Marwa El-Sherbini während eines Prozesses von einem Russlanddeutschen erstochen wurde, wurden die Sicherheitskontrollen verschärft. Auch der Justizminister muss sich denen unterziehen. Keine Frage.
Eine normale Amtsübernahme
Die Begrüßung ist freundlich. Minister und Generalstaatsanwalt ziehen sich zum Gespräch zurück. Später wird Martens noch kurz die Staatsanwälte, die Mitarbeiter und den Personalrat treffen. Steffen Otte findet das sehr in Ordnung. Der Justizbedienstete arbeitet seit zehn Jahren hier und ist Mitglied des Personalrats. Sollte Martens CDUAmtsvorgänger Geert Mackenroth auch mal beim Personalrat gewesen sein, „muss ich das verpasst haben“, sagt Otte. Er habe noch nie mit einem Minister gesprochen.
Auch die Staatsanwälte scheinen zufrieden. Irgendwie wabert da ein wenig Genugtuung, dass der „Neue“ zuerst zu ihnen kommt,
ehe er die Gerichte besucht.
Natürlich wird Martens die Rang-und Reihenfolge seiner Antrittsbesuche nicht kommentieren. Seit 30. September lernt er nur neue
Leute kennen, neue Sachverhalte. Bekommt Dinge auf den Tisch, die noch von der Vorgängerregierung herrühren. „Und so wird es sicher noch eine ganze Weile weitergehen. Man kann in diesem Amt kaum den Punkt erreichen, an dem man sagen könnte, jetzt weiß ich alles.“ Martens sagt das, weil er es natürlich nicht aus sich herauskitzeln lassen will, ob und wann er in seinem Haus und nachgeordneten Einrichtungen personell oder strukturell einiges neu ordnen wird. „Ich setze mich für eine unabhängige, moderne und selbstbewusste Justiz ein. Aber Veränderungen nur um der Bewegung willen gibt es mit mir nicht“, sagt der 50-Jährige. „Was sich in diesem Haus eben vollzieht ist doch eine ganz normale Amtsübernahme.“ In seinem „früheren Leben“ hätte Jürgen Martens an dieser Stelle vielleicht noch einen lockeren Spruch nachgeschoben. Dafür war er bekannt. Abgeordnetenkollegen im Sächsischen Landtag, dem der FDP-Mann seit 2004 angehört, lachten darüber. Oder sie ärgerten sich.
Je nachdem. Bei Journalisten kam der Liberale damit meist gut an. Erst im Sommer erfuhr eines seiner Bonmots die Ehre, auf dem Sommerfest der Landespressekonferenz zum Zitat des Jahres gekürt zu werden. Auf dem Ministerstuhl scheint er die Worte bedachter zu wählen. Also keine flotten Sprüche mehr? Natürlich, so Martens, könne man als Landtagsabgeordneter –noch dazu auf der Oppositionsbank – manches flapsiger ausdrücken, als ein Staatsminister. Apropos: Herr Staatsminister wird er ja nun seit einem Monat angesprochen. Hat er es schon verinnerlicht, dass immer er damit gemeint ist? Er wisse nicht, ob man so etwas überhaupt verinnerlichen könne, sagt Martens nachdenklich. Ungewohnt sei das schon. Und wird er als Minister das durchsetzen können, wofür er mit Vehemenz in der Opposition eingetreten ist? Etwa, wenn es um die –wieder einmal – geplante Verschärfung
des Versammlungsrechts geht? CDU und FDP als Regierungsfraktionen wollen Aufmärsche von Rechten landesweit einschränken. Als FDP-Abgeordneter in der Opposition hatte Martens im Januar 2008 erklärt, „so widerwärtig Neonazi-
Aufmärsche vor historischen Stätten auch sind – die Demokratie muss das ertragen können“. Planungen des (früheren) Justizministers, Demonstrationen an bestimmten Tagen und Orten unmöglich zu machen, erklärte Martens seinerzeit, „verletzen ganz klar den Kern des Demonstrationrechtes“. Als Justizminister sagt er, es gelte zu verhindern, dass etwa Dresden regelmäßig Schauplatz von Ausschreitungen werde. Im Rahmen, den das Grundgesetz vorgibt, müssten alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten
genutzt werden, Sachsen und seine Einwohner vor gewalttätigen Extremisten zu schützen, die die Versammlungsfreiheit missbrauchen. Ein Widerspruch? Kein Widerspruch, befindet Martens. Wird also das Gelbe in der künftigen
Politik Sachsens vielleicht doch nicht so ohne Weiteres zu erkennen sein? Martens sagt, der Koalitionsvertrag aber, den er selbst unter Zeitdruck in Tag- und Nachtsitzungen mit ausgearbeitet hat, trage eine sehr deutliche Handschrift seiner Partei – nur werde das bisweilen von den Medien nicht er- oder anerkannt. Natürlich habe man aber auch Federn lassen müssen...
Sonntags in der Garage
Wenn Jürgen Martens Arbeitsbesuche hinter sich hat, Gespräche beendet, Vorlagen schließt, setzt er sich ins Auto, um nach Meerane zu fahren. Seit Sommer 1990 lebt der gebürtige Münchner, der seit seinem zehnten Geburtstag im Schwarzwald aufwuchs, hier mit seiner Frau. Im gleichen Jahr gründete er da auch seine Rechtsanwaltskanzlei. Zur Familie gehören zwei Söhne – „meine Pubertisten“, wie er die Jungs nennt. Er will so oft wie möglich ohne Chauffeur unterwegs sein. „Der muss ja bereits um 6 Uhr in Dresden los, wenn ich um acht im Ministerium sein muss“, sagt Martens. 110 Kilometer Autobahn – „für so
fit halte ich mich schon“. Sein Fahrer wird es ihm danken. Martens ist Autofan. Zum dritten Mal hat er in diesem Jahr mit seinem
Citroen, Baujahr 1949, an den Sachsen-Classics, einer Oldtimer-Rallye, teilgenommen. Nur mit Ach und Krach kam er ins Ziel. Drei Ventile waren hinüber. Er schmunzelt. Da habe er nun wieder etwas zu schrauben, sonntags nachmittags in der Garage. Im Blaumann. Das sei so wunderbar entspannend.
Der gebürtige Münchner Jürgen Martens wuchs im Schwarzwald auf. Er studierte Rechtswissenschaften in Freiburg. 1990 erhielt er die Zulassung als Rechtsanwalt und gründete in Meerane eine Kanzlei. Im Jahr 2000 promovierte er. Er ist seit 2004 Landtagsabgeordneter, seit 2006 FDP-Kreisvorsitzender Chemnitzer Land und seit 2007 stellvertretender FDP-andesvorsitzender.
Er ist verheiratet und hat zwei Söhne.
