„Landkreis ist der Refor´mverlierer"
Kritik LVZ Delitzsch-Eilenburg 15.07.2009
Nordsachsen (red). Für den FDP-Direktkandidaten für den Landtag Bernd Biedermann aus Oschatz „ist der Landkreis
Nordsachsen der Verlierer der Kreisreform“ vom vergangenen Jahr. Er bezieht sich damit auf die Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Jürgen Martens zur Anschubfinanzierung der Kreisreform.
Jeder Landkreis hatte damals zehn Millionen Euro bekommen. Laut Biedermann nutzten die Kreise den Großteil des Geldes zur Verbesserung der regionalen Infrastruktur. Nur wenige Kreise nutzten bis zur Hälfte der Summe zur Schuldentilgung. Allein Nordsachsen habe 70 Prozent zum Ausgleich von Fehlbeträgen und zum Schuldenabbau verwenden müssen. „Damit fehlten erneut Millionen, die dringend für Kreisstraßen, Schulen und Kindereinrichtungen benötigt wurden. An dieser Stelle wurde ganz deutlich, dass Nordsachsen der finanzielle Verlierer der Kreisreform ist“, teilt der Landtagskandidat mit.
