Keine Ampeln vor dem Erdbeerfeld
Koalition / \"Standards auf den Prüfstand\"
Vogtland-Anzeiger 31.03.2010
Dresden - Standards für Lichtschalter, Kabelschächte,, Autobahnbrücken für Rehe - CDU und FDP wollen angesichts knapper Kassen eine Breite Deabtte über verzichtbare Regelungen und Normen. "Standards auf dem Prüfstand" war das Stichwort der Koalition, die Sachsen bis zum Jahr 2020 finanziell auf eigene Beine stellen möchte und überall nach Sparmöglichkeiten sucht. Der Vorstoß löste am Dienstag im Landtag allerdings heftige Kritik der Opposition aus. Die vermisste klare Pläne, auch für grundlegende Reformen, und nutzte die Aussprache vor allem für Angriffe auf die FDP.
Linken-Fraktionschef André Hahn fragte in der Debatte nach Vorschlägen zur Verwaltungsmodernisierung. "Wo ist Ihr Antrag zur Auflösung der Landesdirektionen, zur Schaffung einer gemeinsamen Förderbank oder auch eines gemeinsamen Statistischen landesamtes für Sachsen, Sacshen-Anhalt und Thürinhen?" Hier sei seine Fraktion durchaus gesprächsbereit. "Auf nichts kann man auch nicht erwidern", war sein Fazit.
Auch Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau verlangte mehr als eine Debatte über Standards. "Es ist kein Staatsumbau, wenn Sie eine blinkende Ampel in der Nähe eines Erdbeerfeldes abschaffen."
CDU-Fraktionschef Steffen Flath hatte schon vor der Debatte im Landtag klaregstellt, dass die Koalition eine breite Diskussion anschieben und keine Vorgaben vorlegen wolle. Justizminister Jürgen Martens (FDP) hielt der Opposition entgegen, der Verzicht auf überzogene Standards sei ein Baustein auf dem Weg zu weniger Bürokratie und schlankerem Staat. "Der Weg mit seinen vielen kleinen Schritten muss gegangen werden", warb Martens, der für das Koalitionsprojekt "Staatsmodernisierung" für eine schlankere Verwaltung zuständig ist.
