Im Jugendstrafvollzug „Kultur des Hinschauens“
Justizminister reagiert auf Übergriffe in Regis-Breitingen
LR, 10.04.2010
Dresden. Nach den schweren Übergriffen unter Häftlingen im Jugendgefängnis Regis-Breitingen hat sich die angespannte Lage nach Ansicht von Justizminister Jürgen Martens (FDP) mittlerweile gebessert. Es seien eine Anstaltsärztin eingeführt sowie zwölf junge, gut ausgebildete Bedienstete aus dem normalen Vollzug nach Regis versetzt worden, sagte der Minister am Freitag bei der Vorstellung des ersten Berichtes zum Jugendstrafvollzug in Sachsen.
Von Sven Heitkamp
Die Beamten seien zusätzlich für den Jugendvollzug geschult worden. Es gebe nun eine „Kultur des Hinschauens“, sagte Martens gestern. Das Personal sei in den Wohngruppen stärker präsent und für Misshandlungsfälle sensibilisiert worden. Sie führten regelmäßig Beobachtungsbögen über die Gefangenen, um Unterdrückung und Verletzungen sofort zu registrieren. „Was früher nicht aufgefallen ist, fällt jetzt auf und soll unterbunden werden“, so Martens. Voriges Jahren waren Folterungen und Vergewaltigungen unter den jungen Männern bekannt geworden. Mit solchen Vorfällen solle nun Schluss sein. Allerdings könne auch nicht ausgeschlossen werden, dass Häftlinge aufeinander losgingen, räumte der Minister ein. So gab es allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres erneut fünf Anzeigen wegen Tätlichkeiten. Dies sei aber auch mit der genaueren Beobachtung zu erklären. 2008 hatte es 19 Anzeigen und voriges Jahr 15 Anzeigen im Gefängnis gegeben.
Justizminister Jürgen Martens (FDP): Viele Jugendliche haben schwere soziale Störungen.
Laut dem Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen sitzen derzeit 310 männliche Jugendstrafgefangene in Regis-Breitingen ein, weitere 36 junge Frauen in Chemnitz. Fünf Häftlinge sind erst 16 Jahre alt, 15 weitere sind 17 Jahre. Der Ausländeranteil betrage indes entgegen anderer politischer Propaganda nur 3,2 Prozent. Rund drei Viertel der jungen Männer hätten keinen Schulabschluss und seien ohne Job. Viele hätten „schwere soziale Störungen“ und nie ein normales Sozialverhalten eingeübt, so Martens. Ein Großteil habe massive Suchtprobleme, es gebe ein „hohes Maß an Gewaltaffinität“. So sind die meisten Insassen wegen Gewaltdelikten, Raub, Diebstahl und Erpressung verurteilt. Um die Quote zu senken, bietet Regis 36 Schulplätze für einen Hauptschulabschluss, zwölf für einen Realschulabschluss, 24 Plätze in berufsvorbereitenden Jahren und 118 Plätze für berufliche Qualifizierungen an, die weitgehend ausgebucht sind. Außerdem gibt es 57 Arbeitsplätze. Viele Gefangene seien aber Analphabeten. „Wir müssen Männer im Alter von 20 Jahren erstmals auf das Bildungsniveau eines Zehnjährigen bringen“, sagte Martens. „Der Jugendstrafvollzug ist kein Wegsperrvollzug. Er soll eine erzieherische Wirkung haben und auf die sozialen Probleme eingehen. Es ist auch im Interesse der gesamten Gesellschaft, die jungen Leute von einer kriminellen Karriere abzubringen.“ Doch obwohl die Haftanstalt bemüht ist, den Jugendlichen eine Brücke in ein Leben ohne Straftaten zu bauen, scheint der Erfolg bescheiden. Laut Untersuchungen des Bundesjustizministeriums werden deutschlandweit 77,8 Prozent aller jugendlichen Straftäter rückfällig.