Gewalt hinter Gittern
LVZ Borna-Geithain 16.10.2009
Ein Gefängnisskandal in Regis-Breitingen im Landkreis Leipzig schreckte um Juli die Öffentlichkeit auf: Häftlinge hatten 2008 im Jugendknast einen Mitgefangenen gefoltert und fast in den Tod getrieben. Was zunächst wie ein tragischer Einzelfall erschien, erweist sich jetzt jedoch als die Spitze eines Eisberges.
Ein Report von Sven Heitkamp.
Bei der Eröffnung der Haftanstalt im Leipziger Südraum vor zwei Jahren war Ex-Justizminister Geert Mackenroth (CDU) voll des Lobes für den Vorbildcharakter des neuen Gefängnisses: „Hier in der Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen werden wir unser
modernes und sicheres Resozialisierungskonzept für den Jugendstrafvollzug in die Praxis umsetzen.“ Die Realität hinter Stacheldraht und Backsteinmauern sieht jedoch offenbar anders aus. „Jede Haft ist besser als Regis“, sagt Justin*, der erst in der Leipziger Leinestraße und 2008 in Regis-Breitingen einsaß. „Jeden zweiten Tag gibt’s eine Schlägerei. Einmal im Monat passieren größere Sachen“, erzählt der 21-Jährige. Mal sei ein Mithäftling verdroschen und in die Mülltonne geworfen, mal einer
mit heißem Wasser übergossen worden. Ein Häftling wollte sich aus Verzweiflung erdrosseln – und andere halfen ihm noch dabei. Nur ein Beamter konnte die Situation gerade noch rechtzeitig stoppen, die Mittäter wurden angeklagt. Es seien, so erzählt Justin, aber auch schon Beamte mit Blut an der Uniform gesehen worden, als sie aus dem Einzelzellen-Trakt zurückkehrten.
Opfer der Übergriffe unter Häftlingen seien oft Sexualstraftäter oder Leute, „die den dicken Maxe markieren“, meint Justin. „Die Leute werden bedroht, ausgeschlossen und fertig gemacht. Manche trauen sich nicht mehr aus ihren Zellen heraus.“ Attacken
würden sich häufig im Warteraum vor dem Arztzimmer oder dem Besuchsraum ereignen, wenn keine Wärter anwesend
seien. Auch auf den Stationen, so sein Vorwurf, halten sich nicht immer Beamte auf. Der junge Mann ist inzwischen in Freiheit und dabei, seine in der Haft begonnene Lehre fortzuführen. Sein Bewährungshelfer sagt, dass er auf einem guten Weg sei.
Einen Grund für die Gewaltausbrüche sieht Justin in den strengen Regelungen in Regis-Breitingen. Auf den Zellen seien private Fernseher verboten, der Kraftraum sei für Beamte reserviert, der Sportplatz und die Sporthalle seien für die Bedürfnisse der rund
300 Insassen keineswegs ausreichend. Bei ihm habe es nur für eine Stunde Fußball pro Woche gereicht. „Die Häftlinge“,
sagt Justin, „können sich nirgendwo abreagieren und wissen oft vor Langeweile nicht, was sie tun sollen.“ Auch Alex* und Victor*, die ihren Namen aus Sicherheitsgründen nicht nennen wollen, haben solche Erfahrungen gemacht. Der Folterfall von 2008 sei
keineswegs ein Einzelfall, berichten die beiden 24-Jährigen, die den Großteil des vergangenen Jahres in Regis-Breitingen
abgesessen haben. Seit der Eröffnung der Anstalt sei es „bereits zu mehreren ähnlichen und schwerwiegenden Vorfällen gekommen“, berichten sie. Die Beamten seien oft nicht im Stande, darauf angemessen zu reagieren. Ende 2007, Anfang 2008 sei – ebenfalls auf der „Folterstation“ – einem Gefangenen Salz in großen Mengen eingeflößt worden. Als er sich über starke Bauchschmerzen beklagte, habe ihm ein diensthabender Mitarbeiter entgegnet, dass er nur simuliere. Erst am nächsten Tag diagnostizierten Ärzte eines Krankenhauses einen lebensbedrohlichen Magenriss. „Gewalttätige Übergriffe auf Neuzugänge stehen ebenso auf der Tagesordnung wie das dauerhafte Unterdrücken schwächerer Insassen“, schildern Alex*, und Victor*.
Personalmangel führe häufig zur Verkürzung oder zum Wegfall von Aufschlusszeiten. Misshandlungen würden bewusst übersehen oder tatsächlich nicht erkannt. Die Stationen seien, besonders am Wochenende, total unterbesetzt. Dies sei auch beim Foltervorfall so gewesen: „Unterlassene Hilfeleistung war es in jedem Fall.“ Häftlinge würden mitunter grob und aggressiv behandelt oder willkürlich durch nächtliche Zellenkontrollen oder Flutlicht im Haftraum bestraft. „Das war keine Seltenheit in der angeblichen Vorzeigeanstalt“, sagen Alex* und Victor*.
Auf Termine bei psychologischen oder anderen Fachdiensten, so berichten die drei jungen Männer übereinstimmend, warte man oft tagelang, was in dringenden Fällen zu Problemen führe. Gesprächsrunden zur Aufarbeitung der Straftat gebe es nur für wenige Mitgefangene und die Treffen seien selten. „Wenn der Jugendstrafvollzug in Regis-Breitingen vom einem erzieherischen Gedanken getragen sein soll“, so klagen die jungen Häftlinge, „so erfüllt die Strafanstalt diesen Anspruch leider nicht.“ Das Justizministerium weist die Vorwürfe allerdings zurück „Gewaltanwendungen von Bediensteten gegen Gefangene finden in
Regis-Breitingen generell nicht statt. Die Häftlinge werden weder grob noch aggressiv behandelt“, sagt Ministeriumssprecher
Till Pietzcker. Nur in seltenen Ausnahmen gebe es eine Androhung oder Anwendung von Zwang, „um die Sicherheit und
Ordnung aufrecht zu erhalten“. Auch sei die Haftanstalt personell ausreichend ausgestattet und die Dienstplanung darauf ausgerichtet, das vorhandene Personal optimal einzusetzen. Im September sei das Jugendgefängnis mit zwölf Vollzugs-Beamten verstärkt worden, die dort zuvor schon in Ausbildung waren. Auch zwischen Häftlingen sei Gewalt weder an der Tagesordnung
noch häufig. Gewalt, so Pietzcker, sei im Justizvollzug aber auch nicht völlig auszuschließen. Nächtliche Haftraumkontrollen gebe
es jedoch nur etwa bei Selbstmordgefahr, aus medizinischen Gründen oder um Übergriffe unter Gefangenen zu verhindern. Auch bei Drogen-Verdacht, dem Gebrauch von Handys oder anderen verbotenen Gegenständen würden notfalls nachts Kontrollen durchgeführt. „Dass Gefangene gezielt mit Flutlicht bestrahlt worden sind, stimmt nicht“, betont Pietzcker. Solche Beschwerden
seien dem Ministerium nicht bekannt. Fernseher seien im Haftraum tatsächlich nicht vorgesehen. „Die Jugendlichen sollen an einen geregelten Tagesablauf gewöhnt werden, um nach der Haftentlassung einen Neuanfang in Ausbildung oder Beruf
starten zu können“, erklärt Pietzcker. Auch ein unbeaufsichtigter Kraftsport, der allein dem Muskelaufbau dient, sei nicht gewünscht. Der Schwerpunkt liege vielmehr auf der Fitness. Dafür stünden neben der Turnhalle und vielen Ballsportangeboten in jedem Hafthaus Fitnessräume bereit.
Um sich selbst ein Bild zu machen, werde der neue Justizminister Jürgen Martens (FDP) die Haftanstalt in Regis schon in Kürze besuchen, kündigte sein Sprecher an. In Regis-Breitingen werden alle Jugendsträflinge aus ganz Sachsen zusammengefasst.
Ehe sie dort inhaftiert werden, haben sie in der Regel allerdings bereits etliche Straftaten auf dem Kerbholz. Dass es unter ihnen auch zu tätlichen Auseinandersetzungen komme, ist nach Meinung von Experten weder überraschend noch ganz zu vermeiden.
Nach dem Folterskandal vom Juli waren die eher liberal angelegten Haftbedingungen allerdings verschärft worden.
* Die Namen sind der Redaktion bekannt. Die generelle Glaubwürdigkeit der Informanten haben unabhängige Personen wie Bewährungshelfer und Anwälte bestätigt.
