Gefängnis wird für immer geschlossen
Entscheidung zur Haftanstalt auf dem Chemnitzer Kaßberg gestern gefallen – Weiterer Neubau in der Diskussion
FP 25.02.2010
Von Gabi Thieme
Chemnitz. Die historische Justizvollzugsanstalt (JVA) auf dem Chemnitzer Kaßberg wird für immer geschlossen. Die komplette Sanierung der wegen gravierender Brandschutzmängel schon bis Ende dieser Woche zu vier Fünftel leer gezogenen Haftanstalt würde so hohe Kosten verursachen, dass eine solche Investition nicht zu vertreten sei, begründete Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) gestern seine Entscheidung.
Um allein die dringendsten Brandschutz- und Instandsetzungsmaßnahmen umzusetzen, fielen Kosten in Höhe von 3,1 Millionen Euro an. „Will man die 124 Jahre alte JVA auf modernen Standard bringen, damit sie nicht in einigen Jahren ein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wird, müssten zwischen 25 und 30 Millionen Euro investiert werden. Am Ende stünden aber statt der bisher 200 nur noch 146 Plätze zur Verfügung. Die Sanierung eines Haftplatzes käme mit 205.000 Euro doppelt so teuer wie bei einem Neubau“, rechnete der Minister vor. Zugleich betonte er, dass die Schließung ausschließlich wegen der schwierigen baulichen Situation der Anstalt erfolge und keine Abkehr vom heimatnahen Strafvollzug bedeute. Wie der künftig in Südwestsachsen angesichts geschlossener Gefängnisse in Plauen und Chemnitz umgesetzt werden soll, dafür gebe es erste Überlegungen. Grundlage seien die guten Erfahrungen mit gemeinsamen Haftanstalten für alle drei mitteldeutschen Bundesländer – in Chemnitz für Frauen und in Burg (Sachsen-Anhalt) für Sicherungsverwahrte. Martens und sein Ministerkollege in Thüringen können sich einen gemeinsam finanzierten und verkehrstechnisch gut angebundenen weiteren Neubau an einem Standort nahe der Landesgrenze, in Westsachsen oder Ostthüringen, vorstellen. Die Kosten für Verwaltung, Bedienstete, Küche, Wäscherei und Ausbildungsgänge würden sich halbieren – bei gleichzeitig besserer Unterbringung. Eine Entscheidung soll noch in diesem Jahr fallen, so Martens. Die derzeit laufende Verlegung der Chemnitzer Häftlinge nach Dresden, Zwickau, Zeithain und Torgau bereitet laut Minister keine Probleme. Von den 3900 Haftplätzen in elf Gefängnissen seien nur 3600 belegt. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren saßen im Freistaat noch 4800 Gefangene ein. „Das zeigt: Auch im Strafvollzug spiegelt sich unsere demografische Entwicklung wider.“ —Seite 3: Bericht
