Erhebliche Sicherheitsmängel in JVA Chemnitz
Sachsen Fernsehen online
Montag, 18. Januar 2010 17:39
Es bröckelt mächtig an der JVA Chemnitz. Zumindest bei der auf dem Kaßberg. Und damit ist nicht nur der Putz an der äußerem Fassade gemeint, auch im Inneren offenbaren sich gravierende Mängel. Mängel, die bei technischen Untersuchungen im November und Dezember vergangenen Jahres festgestellt wurden und die vor allem die veraltete Hauselektrik, Sanitäranlagen und den Brandschutz betreffen. Die Situation ist kritisch, das musste auch Justizminister Dr. Jürgen Martens zugeben, der sich heute Vormittag selbst ein Bild vom Zustand der Haftanstalt machte. Konkret geht es zum Beispiel um verschmorte Steckdosen, Schmeltzerscheinungen an Lichtschaltern und diverse Brandschutzmängel, die hier ein akutes Sicherheitsrisiko für Häftlinge und Sicherheitspersonal darstellen. Zwar gab es im November bereits erste unmittelbare Reparaturen an der Elektrik, doch eine notwendige umfassende Sanierung ersetzt das natürlich nicht.
Das Sicherheitsrisiko will der Justizminister, nach eigenen Aussagen, so nicht länger dulden. Er veranlasste deshalb die kurzfristige Verlegung von 150 der insgesamt knapp 190 einsitzenden Häftlingen.Bleibt jedoch immer noch die Frage nach einer umfassenden Sanierung, den Kosten dafür und letztendlich auch dem Nutzen. Wie es dazu heute hieß, werde man eine Entscheidung darüber in den nächsten 6 bis 8 Wochen treffen. Allerdings würde eine Sanierung mit etwa 10 Millionen Euro zu Buche schlagen. Geld, was im aktuellen Haushalt des Freistaates nicht eingeplant ist. Zudem würde sich die Zahl der Haftplätze nach der Sanierung auf 150 verringern. Laut dem Kosten-Nutzen-Faktor würde deshalb auch eine Schließung der Haftanlage auf dem Kaßberg nahe liegen. Ein Aspekt, den auch der Minister heute einräumte. Auch Anstaltsleiter Frank Wigger ist sich dem Ernst der Lage bewusst. Er sieht bei einer Schließung vor allem die Zukunft der Mitarbeiter. In den kommenden Wochen wird sich also entscheiden, ob die ehemals Königlich Sächsische Gefangenenanstalt Chemnitz , die heutige JVA saniert wird oder nicht. In letzterem Fall könnten sich hier auf dem Kaßberg schon bald die Türen des Haftkomplexes für immer schließen.
