Die Kloschüssel neben dem Esstisch
Die Tage des Gefängnisses auf dem Chemnitzer Kaßberg sind gezählt – Eine sinnvolle Nachnutzung kaum denkbar
FP 25.02.2010
Von Gabi Thieme
Chemnitz. Wenn bis spätestens Jahresende die letzten Insassen aus der Chemnitzer Haftanstalt auf dem Kaßberg ausgezogen sind, haben Regisseure in Sachsen ein weiteres leer stehendes Gefängnis, das sich hervorragend als Kulisse und Drehort für Thriller im Knastmilieu eignen dürfte. Zumindest so lange, bis das endgültige Schicksal des historischen Objekts besiegelt ist. Ob Interesse besteht, ist angesichts einer schon vorhandenen ähnlichen „Spielstätte“ – in Hoheneck bei Stollberg – allerdings fraglich. Fest steht bisher nur: Das 1886 als Königlich-sächsische Gefangenenanstalt eröffnete Gebäude wird für immer geschlossen und nie wieder Häftlinge beherbergen. Wer einmal hier als Gefangener einsaß und dann nach Dresden in die JVA am Hammerweg verlegt wurde, kennt den Grund nur zu gut. Viele der 140 Zellen sind im Standard fast wie vor 100 Jahren: Die Fenster befinden sich so weit oben, dass einen Blick nach draußen nur erhaschen kann, wer sich auf den Tisch stellt. Sie sind außerdem so klein, dass kaum Tageslicht hindurch fällt. Die Kloschüssel mit entsprechenden Gerüchen befindet sich ebenso in dem winzigen Kabuff wie Waschbecken, Bett und Esstisch. Im Freien gibt es keine Sportplätze oder eine Wiese für den Hofgang. Die durchweg offenen Galerien in den Hafthäusern haben Holzdielen. Darunter verlaufen sämtliche Stromkabel einer Elektrik, die längst nicht mehr den Brandschutzbestimmungen entspricht.
Seit Justizminister Jürgen Martens (FDP) von den Zuständen und vor allem den gravierenden Brandschutzmängeln Ende 2009 erfuhr, weiß er, dass Gefahr im Verzug und schnelles Handeln angesagt ist. Gestern nun informierte er den Verfassungs- und Rechtsausschuss des Landtages über die Ergebnisse einer umfangreichen Prüfung zum Sanierungsbedarf in der Anstalt und seine Schließ-Entscheidung. Auch der „Freien Presse“ stand er dazu Rede und Antwort. „Sicher hätte es die Variante gegeben, die Anstalt komplett zu sanieren und umzugestalten. Zum Beispiel bei drei nebeneinanderliegenden Zellen die mittlere zum Sanitärbereich für die angrenzenden beiden umzubauen. Damit hätten wir aber noch lange nicht das Problem der winzigen Fenster und ihrer viel zu hohen Brüstungen gelöst, der offenen Treppenhäuser, der fehlenden Arbeitshalle“, meint Martens. „Außerdem würde die Anstalt nach so einer Sanierung, die bis zu 30 Millionen Euro kostet, nur noch 146 Haftplätze bieten. Sie wäre damit zu klein, um sie dauerhaft wirtschaftlich zu betreiben. Eine Erweiterung, etwa um auch Ausbildungs-und Arbeitsplätze zu schaffen, ist an diesem Standort aus Platzgründen nicht möglich“, sind weitere Argumente für die Schließung. Außerdem sei zu bedenken, dass sich die Standards für Haftbedingungen ständig verändern. „Was vor 100 Jahren noch ein modernes königlich-sächsisches Zuchthaus war, kann heute schon ein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sein.“
Der Justizminister beziffert die Sanierungskosten pro Haftplatz in Chemnitz auf 205.000 Euro. Bei einem Neubau, wie in Regis-Breitingen, liegen sie bei unter 100.000 Euro. „Wir hätten also mehr als doppelt so hohe Ausgaben bei am Ende schlechterer Qualität. Denn Chemnitz bliebe trotzdem nur ein aufgehübschtes Gefängnis.“ Im Justizministerium kennt man die Bedenken, die unter anderem die Rechtsanwaltskammer Sachsen geäußert hat: Gefangene haben das Recht auf heimatnahe Inhaftierung. „Es erhöht die Chancen auf eine erfolgreiche Resozialisierung, wenn Häftlinge durch Angehörige besucht werden können. Das setzt eine räumliche Nähe zwischen deren Wohnort und der Haftanstalt voraus“, argumentiert Kammerpräsident Martin Abend. Außerdem schätzt er, dass für die Sicherung des dann geschlossenen JVA-Gebäudes jedes Jahr Kosten in fünfstelliger Höhe anfallen. Zur heimatnahen Unterbringung steht auch der Minister. „Weite Wege sind den Angehörigen nicht zuzumuten. Deshalb müssen wir eine Lösung finden.“ Wie die aussehen wird, ist noch unklar. „Die gesamte Vollzugslandschaft in Sachsen muss neu geplant werden.“ Laut Martens gebe es Überlegungen für einen Neubau, der gemeinsam von Sachsen und Thüringen finanziert und genutzt werden könnte. Als Standort käme entweder Westsachsen oder Ostthüringen infrage. Hintergrund ist, dass neben der bereits geschlossenen JVA in Plauen und der dann in Chemnitz auch in Thüringen zwei Anstalten dicht gemacht werden sollen. Was die Zukunft für das Haus auf dem Kaßberg betrifft, kann Martens noch keine Aussagen treffen. Eine Nachnutzung hält er für eher unwahrscheinlich. Aber vielleicht würden ja auch eine grüne Wiese und endlich ausreichend Parkplätze dem Justizzentrum gut tun.
