Chemnitz muss Gefängnis räumen
Schwere Brandschutzmängel in Anstalt auf dem Kaßberg festgestellt – Entscheidung zur Zukunft soll spätestens in acht Wochen fallen
FP 19.01.2010
Von Gabi Thieme
Chemnitz. In der Chemnitzer Justizvollzugsanstalt (JVA) auf dem Kaßberg gibt es so gravierende Bau-und Brandschutzmängel, dass das fast 125 Jahre alte Gefängnis bis Ende Februar nahezu vollständig geräumt werden muss. „Es besteht eine akute Gefahr für die inhaftierten 177 Männer und die 85 Bediensteten“, sagte gestern Sachsen Justizminister Jürgen Martens (FDP), nachdem er sich ein Bild von der baulichen Situation in dem historischen Gefängniskomplex gemacht hatte. Auf dem Kaßberg verbleibt nur die so genannte Verschubabteilung mit 30 Haftplätzen. Sie besteht für Gefangene, die kurzzeitig auf dem Kaßberg einquartiert werden, bevor sie in andere Anstalten kommen. Allein für die dringendsten Baumaßnahmen müssten 1,8 Millionen Euro bereitgestellt werden. Eine Sanierung der gesamten Anstalt, die längst nicht mehr modernen Haftstandards entspreche, würde mit zehn Millionen Euro Kosten zu Buche schlagen. Der Minister räumte ein, dass die Zukunft der Anstalt auf dem Prüfstand stehe. „Wir stehen unter erheblichem Sparzwang und werden das Kosten-Nutzen-Verhältnis genau abwägen.“ Die Entscheidung darüber, ob die JVA weiter besteht oder dauerhaft geschlossen wird, solle in den nächsten sechs bis acht Wochen fallen. „Fest steht: Wir werden keine Abstriche bei der Sicherheit machen.“ Sollte entschieden werden, dass der Sanierungsaufwand nicht vertretbar ist, stehe die ganze sächsische Strafvollzugslandschaft infrage, machte Martens deutlich. Denn dann existieren in der Region Chemnitz nur noch zwei Gefängnisse für Männer – in Zwickau und Waldheim. „Wir brauchen aber JVAs überall in der Fläche, um den Gefangenen im Zuge der Resozialisierung eine heimatnahe Haftverbüßung zu gewährleisten und Angehörigen weite Wege zu ersparen“, betonte Martens. „Sachsen müsste bei einer Schließung des Kaßbergs seine gesamte Standortkonzeption neu planen.“ Derzeit verfügt der Freistaat über elf Gefängnisse mit 3900 Plätzen. Davon entfallen 3600 auf den geschlossenen und reichlich 300 auf den offenen Vollzug. Zurzeit sind sie zu 87 Prozent belegt. Die Häftlinge vom Kaßberg werden zunächst nach Dresden, Zwickau, Zeithain und Torgau verlegt. Auch in Sachsen-Anhalt wird ein Gefängnis wegen baulicher Mängel vorübergehend geschlossen. Wie das zuständige Justizministerium gestern mitteilte, sollen die Gefangenen der Haftanstalt in Stendal verlegt werden, weil das Dachgeschoss nicht mehr sicher sei.
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