Apfel vergleicht Protest gegen NPD mit Judenverfolgung
SZ 21.01.2010
Dresden. Die rechtsextreme NPD hat gestern im Landtag erneut für einen Eklat gesorgt. In der Debatte über das neue Versammlungsgesetz bezeichnete NPD-Fraktionschef Holger Apfel die Alliierten im Zweiten Weltkrieg als „entkultivierte Antimenschen“ und verglich Proteste gegen die NPD mit der Judenverfolgung. Mehrere Abgeordnete protestierten lautstark, Apfel erhielt einen Ordnungsruf.
Das Gesetz, das mit den Stimmen von CDU und FDP verabschiedet wurde, soll künftig Aufmärsche Rechtsextremer an bestimmten historischen Orten verhindern. So wird der Jahrestag der Bombardierung Dresdens alljährlich von Neonazis missbraucht. Sie sehen in den Luftangriffen der Alliierten ein Verbrechen, verschweigen aber die Kriegsschuld und das millionenfache Leid, das von Deutschland ausging. Justizminister Jürgen Martens (FDP): „Die Rechtsextremisten wollen nicht trauern, sie wollen nicht gedenken, sie wollen provozieren, hetzen und Geschichtsfälschung unter die Leute bringen.“ (SZ/dpa)
