47 Kommunen haben
FP. 19.03.08
Chemnitz. 47 sächsische Kommunen haben im zurückliegenden Jahr ihre Straßenbaubeiträge abgeschafft. Führend waren die
Kommunen im Regierungsbezirk Chemnitz, wo bislang 32 Städte und Gemeinden die Beitragssatzungen gekippt haben. Im Bezirk
Dresden haben elf Orte die Beiträge abgeschafft, im Bezirk Leipzig vier. Anlass war ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen,
nach dem die Kommunen selbst entscheiden dürfen. „Dieses Urteil hat die kommunale Selbstverwaltung klar gestärkt, schätzte
gestern der FDP-Landtagsabgeordnete Jürgen Martens ein, der die Statistik angefordert hatte. Der Plauener Stadtrat will heute über
die Beiträge entscheiden. (mu)
20.03.2008
